Moderation:
C. Hilbig, PSPC
Teilnehmer:
H. Bannow, Nds. MW
K. Dohmen, PPP-Task Force NRW
B. Kohl, PPP-AG Bayern
M. Redlich, ÖPP-Kompetenzzentrum Sachsen
J. M. Offermann, PPP Kompetenzzentrum Hessen
Die Teilnehmer wurden in Vorträgen über die deutschlandweiten Ausprägungen der ÖPP-Task Forces informiert. Die anschließende Diskussion gab den Referenten und Workshop-Teilnehmern die Möglichkeit zum Austausch.
Zum Einstieg gab Frau Hilbig einen Überblick darüber, auf welchem Stand sich die Bundesrepublik im Hinblick auf ÖPP-Projekte befindet. Im ersten Halbjahr 2014 stehe Deutschland im EU-weiten Vergleich eher im Mittelfeld. Dabei sei 2014 ein Anstieg des Dealflows in Deutschland zu verzeichnen gewesen, gemessen am Investitionsvolumen ergaben sich 720 Mio. EUR im Hochbau und 325 Mio. EUR im Verkehrsinfrastrukturbereich. Bei der Umsetzung von ÖPP-Projekten befänden sich die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Hessen und Bayern in der Vorreiterrolle.
Zu den Aufgaben der Task Forces in Niedersachsen zählten die Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen (z.B. Leitfäden) und die Bereitstellung von Informationen für interessierte Kommunen. Im Land Niedersachsen habe das Interesse an ÖPP zugenommen. Die Wiederaufnahme des Förderprogrammes für 2015 werde diskutiert.
Das Tätigkeitsgebiet der Task Force "Kompetenzzentrum für finanzwirtschaftliche Fragen bei Infrastrukturmaßnahmen" in NRW befinde sich laut Herrn Dohmen in der Erweiterung. 56 Projekte von insgesamt 198 ÖPP-Projekten habe das Bundesland umgesetzt. Zur Analyse unterschiedlicher Instandhaltungs-, Sanierungs- und Neubaumaßnahmen an kommunalen Gebäuden nach NKF habe man einen Praxisleitfaden erarbeitet. In diesem Leitfaden sei beschrieben, wie eine Gegenüberstellung verschiedener Instandhaltungs- und Investitionsstrategien (0-Variante, Sanierung und Neubau) durchgeführt werden sollte. Die Methodik solle die Kommunen bei ihren Investitionsentscheidungen unterstützen.
Die bayrische Task Force fördere den regelmäßigen Erfahrungsaustausch von ÖPP-Auftraggebern. Die ÖPP-Projekte würden entsprechend der Anforderungen strukturiert. Im Regelfall umfasse diese Struktur mindestens die Vergabe der Planung, den Bau und die Bauunterhaltung. Im "bayrischen Modell" werde die Finanzierung selten mit vergeben.
Aus Sicht des PPP Kompetenzzentrums Hessen schneiden die ÖPP-Projekte im direkten Vergleich zur Eigenrealisierung insbesondere im Hinblick auf Kosten- und Terminsicherheit gut ab.
Die sächsischen ÖPP Task Forces seien laut Herr Redlich sehr unterschiedlich aufgehängt: die Mehrzahl sei aber in Ministerien angesiedelt. Neben der Projektbegleitung würde der Wissenstransfer zu einer der zentralen Aufgaben zählen. Aber auch die Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für ÖPP könne dazu gerechnet werden.
In der abschließenden Diskussion kamen die Teilnehmer zu dem Schluss, dass sich ÖPP als geeignetes Beschaffungsinstrument bewährt habe. Es könne flexibel und je nach Projekterfordernissen ausgestaltet werden. Es wurde darauf hingewiesen, dass die Diskussion mit Kritikern auf einer sachlichen Ebene fortgeführt werden sollte. Außerdem müssten die Erfahrungen evaluiert werden.