Studentische Wahlen

Die studentischen Wahlen werden vom Übergeordneten Wahlausschuss gemeinsam mit der Wahlleitung der TU organisiert und durchgeführt. 

Auf den folgenden Seiten findet ihr unteranderem die Wahlausschreibungen, -bekanntmachungen und -ergebnisse.

 

Logo das Übergeordneten Wahlausschusses

Liebe Abgeordnete, liebe Studierende und Interessierte, 

laut §51 Abs. 1 der Wahlordnung besteht die Möglichkeit der Durchführung einer Zwischenwahl

Hiermit möchten wir dahingehend informieren, das Wahlkreise ohne aktuelle Besetzung (siehe Anhang) nach vorhergehender Anzeige auf die Möglichkeit  der Zwischenwahl zugreifen können.

Weiterhin bitten wir die aktuell gewählten Mitglieder der Gremien uns mitzuteilen, wenn ihr nach diesem Semester euer Amt nicht mehr wahrnehmen könnt. (§56 Rücktritt unter Vorbehalt) In diesem Fall kann ebenfalls eine Zwischenwahl stattfinden. 

Die Frist für die schriftliche  Bekanntgabe über die oben genannten Sachverhalte hat an den ÜgWa bis zum 20.05.2022 um 23:59 Uhr zu erfolgen, sonst bleiben diese gegenstandslos.


Für Rückfragen erreicht ihr uns jederzeit über unsere Mail.

Viele Grüße

Übergeordneter Wahlausschuss 

 

 

Anhang: 

    1. unbesetzte Wahlkreise

   

 

 

    2. Paragraphen der Wahlordnung

    

§ 51 Zwischenwahl

(1) Eine Zwischenwahl ist die Wahl in demjenigen Semester, in dem keine allgemeine Wahlen der Studierendenschaft stattfinden. Sie richtet sich nach §7 Abs. 2 der Organisationssatzung der Studierendenschaft der TU Braunschweig. Die Zwischenwahl wird für alle Gremien nach §1 verbunden durchgeführt.

(2) In einer Zwischenwahl werden alle Wahlkreise aller Gremien vollständig neu ausgeschrieben, in denen es unbesetzte Sitze gibt oder für die Rücktritte unter Vorbehalt nach §56 angekündigt sind, ohne dass es für solche Rücktritte Nachrückende gibt. Dies umfasst auch Wahlkreise, in denen bei der allgemeinen studentischen Wahl keine Wahl zustande gekommen ist.

(3) Ist ein Gremium beschlussfähig, kann es mit 2/3-Mehrheit auf die Zwischenwahl verzichten. Der Verzicht erstreckt sich ebenfalls auf alle Wahlkreise zu dem Gremium, eine Auswahl ist nicht zulässig.

(4) Bereits gewählte Mitglieder des Gremiums haben bei der Zwischenwahl kein passives Wahlrecht. Vertrer:innen verlieren mit der erfolgreichen Wahl ihren Vertreter:innenstatus aus der vorherigen Wahl.

(5) Abweichend zu Abs. 3, kann das SP nicht mit einer 2/3-Mehrheit auf eine Zwischenwahl verzichten, wenn in einem Wahlkreis weniger als die Hälfte der Gewählten dem Gremium noch angehören. 

    

§ 56 Rücktritt unter Vorbehalt

(1) Ein Mitglied eines Gremiums kann vor der Ausschreibung der Zwischenwahlen in einer vom ÜgWa festzusetzenden und bekanntzumachenden Frist, die eine Woche nicht unterschreitet, mitteilen, zum Semesterwechsel zurücktreten zu wollen.

(2) Kann der Sitz in der Zwischenwahl erfolgreich besetzt werden, wird der Rücktritt zum Amtsantritt der in der Zwischenwahl Gewählten wirksam. Ansonsten ist er hinfällig.

(3) Können in der Zwischenwahl die Listen nach §41 nicht alle ausgeschrieben Sitze besetzen so werden die unter Vorbehalt ausgesprochenen Rücktritte in gleicher Zahl hinfällig. Für die Reihenfolge gilt der Eingang der Rücktrittserklärung beim ÜgWa und bei Gleichheit der Eingänge das Los nach §7.

 


Viele Grüße
Kimberly, Lisa-Marie, Loreen, Nane und Peer
Euer Übergeordneter Wahlausschuss

Hochschulöffentliche Bekanntmachung in Wahlangelegenheiten werden durch Aushang im Erdgeschoss des Forumsgebäudes, Universitätsplatz 2, Erdgeschoss, bekannt gemacht. Ebenso werden die Informationen auf den Seiten des Ügwa beim AStA der Studierendenschaft bereit gestellt.