Aktuelles

die Klausureinsicht für die Klausuren aus dem Sommersemester 2026 findet am 22.10.26 von 10:00-16:00 Uhr statt. Bitte melden Sie sich unter irw@tu-braunschweig.de bis zum 16.10.2026 für die Klausureinsicht an.

Autonome Landmaschinen führen zu Haftungslücken und zu Geschädigten die auf ihren Kosten sitzen bleiben?

Wieso diese These nicht stimmt und inwiefern das deutsche Recht viele vermeintlich offene Haftungsfragen löst, ist in der im Rahmen des Projekts GESAL verfassten Stellungnahme von Cosima Mücke und Tom Hubert zu lesen.

Wir wünschen viel Spaß bei der Lektüre!

Kaum ein Land bringt autonome Kraftfahrzeuge so schnell auf die Straße wie die Vereinigten Staaten von Amerika. Der rechtliche Rahmen unterscheidet sich dabei jedoch erheblich von Bundesstaat zu Bundesstaat. In seinem Beitrag befasst sich Tobias Laabs mit den wesentlichen rechtlichen Rahmenbedingungen und zeigt anhand der Bundesstaaten Kalifornien und Arizona auf, wie unterschiedlich die regulatorischen Ansätze zum autonomen Fahren innerhalb der USA ausgestaltet sind.

Dürfen Hochschulen den Einsatz von KI bei unbeaufsichtigten schriftlichen Prüfungen pauschal verbieten? In einer Replik setzt sich Frau Sarah Rachut im Verfassungsblog mit dem geplanten bayerischen „KI-Verbot-Verbot“ und den verfassungsrechtlichen Einwänden dagegen auseinander.

Auf dem 20. Internationalen For..Net Symposium in München sprach Sarah Rachut über die rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten für die öffentliche Verwaltung. Dabei entwickelte sie das Zielbild einer digitalen und gemeinwohlorientierten digitalen Verwaltung, die statt auf Anträge und Akten, auf Impulse und Plattformlösungen setzt.

Autonome Maschinen „sehen“ ihre Umwelt durch Daten und geraten damit in den Anwendungsbereich des Datenschutzrechts. Der Beitrag zeigt, dass bereits die flüchtige, nicht persistente Verarbeitung von Videodaten durch Objekterkennungssysteme wie YOLO regelmäßig als Verarbeitung personenbezogener Daten einzuordnen ist. Ausgehend von den konkreten Datenflüssen und Verarbeitungsmechanismen moderner Deep-Learning-Architekturen wird herausgearbeitet, wann Videoaufnahmen Personenbezug aufweisen. Sodann erfolgt eine Rechtfertigungsprüfung: Während Einwilligungslösungen in dynamischen Einsatzszenarien praktisch scheitern und auch spezialgesetzliche Pflichten keine tragfähige Verarbeitungsgrundlage bieten, rückt die Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO in den Fokus. Der Beitrag zeigt, dass gerade die Sicherheitsfunktion der betrachteten Systeme ein erhebliches Gewicht entfaltet. Demgegenüber bleibt der Eingriff in die Rechte der Betroffenen bei flüchtiger, nicht auf Identifizierung…

Im Rahmen der AG „KI und Prüfen“ des Projekts KI-LOTSE haben Prof. Dr. Dirk Heckmann und Prof. Dr. Sarah Rachut zehn Kernbotschaften zum rechtskonformen Einsatz generativer KI an Hochschulen formuliert. Der Beitrag ordnet zentrale prüfungsrechtliche Fragen ein und benennt Anforderungen an Regelungen, Nachweise und Sanktionen.

Auf Einladung der Braunschweigischen Wissenschaftlichen Gesellschaft widmete sich Prof. Dr. Sarah Rachut in ihrem Vortrag "Zwischen Datensouveränität und Versorgungsauftrag" der rechtlichen Ausgestaltung

der elektronischen Patientenakte. Hierin zeichnete sie die Entwicklungen zur "ePA für alle" auf und erläuterte anhand fünf konkreter Streitfragen das grundrechtliche Spannungsverhältnis rund um die elektronische Patientenakte.

Prof. Dr. Anne Paschke und Prof. Dr. Sarah Rachut vom Institut für Rechtswissenschaften der Technischen Universität Braunschweig sind mit dem 13. For..Net Award ausgezeichnet worden. Die Verleihung fand beim 20. Internationalen For..Net Symposium in München statt. Der Preis würdigt Personen, Institutionen und Projekte, die sich für eine gemeinwohlorientierte und rechtssichere Digitalisierung einsetzen.

Charlotte Böneker und Anne Paschke untersuchen die Umsatzsteuerpflicht von Hochschulsportangeboten. Der Beitrag unterscheidet dabei zwischen angeleiteten Sportkursen und der entgeltlichen Nutzung von Fitnessstudios, Kletterhallen oder Sportanlagen.