TU BRAUNSCHWEIG

Datenschutz an der TU Braunschweig


Profilbild von Bernd NörtemannSehr geehrte Damen und Herren,

als Datenschutzbeauftragter der Technischen Universität Braunschweig stehe ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Studierenden bei Fragen zum Datenschutz zur Verfügung. Ich unterstütze die Universitätsverwaltung bei der Umsetzung des Datenschutzes, berate Sie grundsätzlich in allen Fragen mit Bezug zur Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten und unterstütze Sie beispielsweise bei der Einhaltung und der Sicherstellung des Datenschutzes in Ihrem Arbeitsbereich oder bei persönlichen Problemen/ Konflikten im Bereich des Datenschutzes.

Wesentliche Grundlagen, Themen und Prinzipien des Datenschutzes stelle ich Ihnen und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bzw. sonstigen interessierten Gruppen nach Absprache gern bei Ihnen vor Ort oder bei mir (Campus Nord, Bienroder Weg 80, Raum 017b) vor. Auf Wunsch werde ich Ihre Anfragen, Mitteilungen oder ggf. Beschwerden vertraulich behandeln. 

Grundlage meiner Tätigkeit sind insbesondere die seit dem 25. Mai 2018 verbindlich anzuwendende EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO, s.  www.dsgvo-gesetz.de) und das ebenfalls seit dem 25. Mai 2018 gültige (neue) niedersächsische Datenschutzgesetz (NDSG, s. www.lfd.niedersachsen.de), welches auch im niedersächsischen Vorschrifteninformationssystem (NI-VORIS) veröffentlicht wurde.
Daneben gelten bzw. galten bis zum 24. Mai 2018 für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Bereich der Technischen Universität Braunschweig vor allem auch
die Informationsdienste-Ordnung (gültig seit dem 15.07.2000),
die Ordnung zur IT-Sicherheit der Technischen Universität Braunschweig (gültig seit dem 08.07.2003),
die Nutzungsordnung zur Informationstechnologie der Technischen Universität Braunschweig (gültig seit dem 08.07.2003),
die Ordnung zur Verarbeitung personenbezogener Daten (gültig seit dem 12.06.2012),
sowie weitere bereichsspezifische Regelungen.
Diese Ordnungen und Regelungen müssen jedoch noch zu einem großen Teil an die EU-DSGVO und das neue NDSG angepasst werden.

Die EU-DSGVO, die grundsätzlich über dem nationalen Recht anzuwenden ist, enthält einige Regelungsgebote und sog. Öffnungsklauseln, die es den Mitgliedsstaaten ermöglichen sollten, bestimmte Punkte der Verordnung gemäß der eigenen Erfordernisse auf Bundes- und ggf. auf Landesebene zu regeln bzw. auszulegen. Hieraus resultiert in Deutschland für den Bereich des Bundesdatenschutzes das "Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU)", welches im Mai 2017 von Bundestag und Bundesrat verabschiedet wurde. Das auf Landesebene primär anzuwendende neue NDSG stellt vor allem ein Ergänzungsgesetz zur EU-DSGVO dar. Die EU-DSGVO ist "über dem NDSG" anzuwenden, soweit im NDSG datenschutzrechtliche Aspekte aus der EU-DSGVO nicht gesondert geregelt werden oder sich datenschutzrechtliche Regelungen der EU-DSGVO und des NDSG widersprechen. Unter bestimmten Voraussetzungen (Teilnahme am wirtschaftlichen Wettbewerb und Verarbeitung personenbezogener Daten) gelten auch die entsprechenden Regelungen des neuen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) als Teil des DSAnpUG-EU.

Durch die neuen gesetzlichen Regelungen kommen in Bezug auf den Datenschutz einige - teils auch wesentliche - Neuerungen auf die TU Braunschweig, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und auf den Datenschutzbeauftragten zu. Näheres ersehen Sie bitte der Unterseite "EU-Datenschutz-Grundverordnung".

Wenn Sie der Ansicht sind, dass eine Verarbeitung personenbezogener Daten gegen die EU-DSGVO oder andere gesetzliche Regelungen zum Datenschutz verstößt, haben Sie – unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs – gemäß Art. 77 EU-DSGVO das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde wie beispielsweise bei der Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen (LfD). Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 EU-DSGVO.

Anregungen, wie dem Datenschutz an der TU Braunschweig allgemein oder in speziellen Bereichen/Fällen verstärkt Rechnung getragen werden kann, sind mir stets willkommen.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr

Bernd Nörtemann

 

Hinweis: Bitte senden Sie mir Anfragen zum Thema Datenschutz per E-Mail ausschließlich an die hierfür vorgesehene Funktionsadresse datenschutz@tu-braunschweig.de (Kontakt) und nicht an meine namensbenannte Adresse. Sollte Ihre Nachricht nur von mir persönlich und nicht von einem (zurzeit nicht vorhandenen) Vertreter oder ggf. von meinem späteren Nachfolger gelesen werden dürfen, versehen Sie den Header (Betreff) bitte mit einem entsprechenden Vermerk.


  aktualisiert am 01.10.2018
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