Aktuelle Publikationen

Im Rahmen des Transformations-Hubs MIAMy ist am Institut für Rechtswissenschaften ein Praxis-Leitfaden für Gründerinnen und Gründer erschienen. Er begleitet die wesentlichen rechtlichen Stationen des Gründungsprozesses – von der Vorgründungsphase über Rechtsformwahl, Finanzierung und laufenden Betrieb bis hin zu Krise und Restrukturierung. Der Leitfaden ist branchenübergreifend angelegt, stellt punktuell Bezüge zum automatisierten und autonomen Fahren her und schafft eine praxisnahe Orientierungshilfe für informierte Entscheidungen im Gründungsgeschehen.

Hier kann die Open-Access Publikation heruntergeladen werden: Download

Welche umweltrechtlichen Anforderungen treffen landwirtschaftliche Betriebe, und wie lässt sich ihr Vollzug durch digitale Instrumente wirksamer gestalten? Diesen Fragen widmen sich Cosima Mücke und Tom Hubert in einer im Rahmen des Verbundprojekts GESAL entstandenen Stellungnahme.

Der von Prof. Paschke, Herrn Kukuk und Frau Eysoldt verfasste Beitrag in ZLW 2026, 41 - 56 analysiert den Digitalisierungsbedarf der Luftverkehrsregister in Deutschland, mit besonderem Fokus auf die Luftfahrzeugrolle sowie das Register für Pfandrechte an Luftfahrzeugen. Angesichts der fortschreitenden Digitalisierung öffentlicher Register wird der aktuelle Stand ihrer digitalen Ausgestaltung analysiert. Dabei wird auch untersucht, inwieweit die allgemeinen Anforderungen an digitale Register in Deutschland für den Luftfahrtsektor relevant sind.

Der Beitrag untersucht, wie sich die außervertragliche Haftung verschiebt, wenn Fahraufgaben zunehmend von technischen Systemen übernommen werden.

In der aktuellen Ausgabe der InTeR sind zwei neue Beiträge vom Institut für Rechtswissenschaften erschienen:

Hubert/Paschke, „Mobile (Land-)Maschinen und Roboter zwischen Automatisierung und Autonomie“ (InTeR 2026, S. 2–9) untersucht, ab welchem Automatisierungsgrad die KI-Verordnung und die EU-Maschinenverordnung auf mobile Maschinen und Roboter Anwendung finden.

Kukuk/Paschke, „Cybersicherheit als Zulassungsvoraussetzung“ (InTeR 2026, S. 19–26) vergleicht die Konformitätsbewertung nach dem Cyber Resilience Act mit der Musterzulassung im Luftverkehr.

Begegnen wir bald autonomen Traktoren im Straßenverkehr? Autonome Fahrzeuge sind längst nicht mehr nur auf unseren Straßen unterwegs – auch in der Landwirtschaft kommen sie bereits zum Einsatz. Doch was passiert, wenn ein Traktor nicht nur auf dem Feld, sondern auch im öffentlichen Straßenraum selbstständig fährt? In diesem Video erklärt Cosima Mücke die rechtlichen Grundlagen für den Einsatz von autonomen Traktoren.

In diesem Praxis-Leitfaden untersucht der Autor die rechtlichen Rahmenbedingungen beim Einsatz von Open-Source-Software als wesentlicher Bestandteil digitaler Systeme für das automatisierte und autonome Fahren.

Die neue EU-Maschinenverordnung markiert einen bedeutenden Schritt hin zu einer autonomen Zukunft landwirtschaftlicher Maschinen. Sie ersetzt die bisherige Maschinenrichtlinie und erweitert deren Anwendungsbereich auf moderne Technologien wie maschinelles Lernen und autonome mobile Maschinen. Damit adressiert sie smarte Landmaschinen, die vorrangig nicht im Straßenverkehr eingesetzt werden, wie Feldroboter oder selbstfahrende Arbeitsmaschinen. Dabei werden auch Systeme zur Hindernisdetektion adressiert, die als Schlüsseltechnologie gelten. Insbesondere hier ergeben sich Überschneidungen mit der KI-Verordnung, die dazu führen, dass sicherheitskritische KI-Systeme in Maschinenprodukten als Hochrisiko-KI-Systeme eingestuft werden. Das Zusammenspiel beider Regelwerke wird Hersteller vor neue regulatorische Herausforderungen stellen. Das IRW wünscht viel Spaß beim Lesen!

Welche Rolle spielen Daten, Datenaustausch und Datenschutz im Zusammenhang mit der Markteinführung automatisierter und autonomer Fahrkonzepte? Pauline Wernicke und Pauline Fellenberg widmen sich in ihrer Miamy-Ausarbeitung dem Daten(schutz)recht im Kontext des automatisierten und autonomen Fahrens. Dabei wird ein Überblick über die relevanten mobilitätsspezifischen und horizontalen datenrechtlichen Vorschriften gegeben sowie aufgezeigt, welche Herausforderungen sich der Datenökonomie stellen und wie diese bewältigt werden können. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen!

Autonome Paketzustellung im Mischverkehr – die TU Braunschweig konnte im März 2024 erfolgreich demonstrieren, wie ein Lieferroboter und ein autonomes Hub-Fahrzeug gemeinsam die Logistik-Branche revolutionieren könnten. Pauline Fellenberg wurde in diesem Zuge zu den rechtlichen Rahmenbedingungen des autonomen Fahrens interviewt.