Datenschutz Patient*innen

Sehr geehrte*r Patient*in1,

der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bzw. der Ihres Kindes ist uns wichtig. Nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind wir verpflichtet, Sie darüber zu informieren, zu welchem Zweck das Institut für Psychologie, Abteilung Klinische Psychologie, Psychotherapie und Diagnostik und ihre Ambulanzen der TU Braunschweig Therapie- und Diagnostikdaten sowie Video- und/oder Audioaufnahmen herstellt, verwendet und weiterleitet. Der Information können Sie auch entnehmen, welche Rechte Sie haben.

1. Name und Kontaktdaten des*der Verantwortlichen:

Technische Universität Braunschweig
Universitätsplatz 2
38106 Braunschweig
Tel.: +49 (531) 391- 0
E-Mail: praesidentin(at)tu-braunschweig.de
vertreten durch die Präsidentin, Prof. Dr. Angela Ittel

Institut für Psychologie
Abteilung Klinische Psychologie, Psychotherapie und Diagnostik
Prof. Dr. Beate Muschalla
Psychologische Psychotherapeutin

Sie erreichen den zuständigen Datenschutzbeauftragten der Technischen Universität Braunschweig unter:

Dr. Bernd Nörtemann
Bienroder Weg 80
38106 Braunschweig
Tel.: +49 (531) 391 – 7654
E-Mail: datenschutz(at)tu-braunschweig.de
https://www.tu-braunschweig.de/datenschutz

2. Zweck der Verarbeitung:

Über die Behandlung psychischer Erkrankungen und anderer psychosozialer Beeinträchtigungen (z.B. bei körperlichen Erkrankungen oder Partnerschaftskonflikten) hinaus gehört es zu den Aufgaben und Zielen des Instituts für Psychologie der Technischen Universität Braunschweig, die Ursachen und Entstehungsbedingungen solcher Erkrankungen und Beeinträchtigungen zu erforschen und die bestmöglichen Behandlungsstrategien zu entwerfen. Wir werden daher de facto anonyme Daten auch für Forschungsfragen verwenden. Rückschlüsse auf Ihre Person / die Ihres Kindes sind hierbei ausgeschlossen. Alle erhobenen Informationen tragen dazu bei, dass wir Ihnen / Ihrem Kind eine individuelle und gleichzeitig nach dem aktuellen Stand wissenschaftlich fundierte Behandlung anbieten können.

Vor der Behandlung. Bevor Sie / Ihr Kind bei uns behandelt werden können und ein Behandlungsverhältnis zustande kommt, erfassen wir bereits in geringem Umfang Gesundheitsdaten auf Basis Ihrer Selbstauskunft. Zur Anbahnung des Behandlungsverhältnisses und Terminabsprachen nehmen wir hierzu Namen, Kontaktdaten, Geburtsdatum und ggf. eine Kurzanamnese auf und erfassen Sie / Ihr Kind auf unserer Warteliste.

Behandlung. Ein wichtiger Bestandteil des Behandlungskonzeptes der Ambulanzen des Instituts für Psychologie der Technischen Universität Braunschweig ist eine umfassende diagnostische Untersuchung und Verlaufsmessung. Nur so ist es uns möglich, die Therapie individuell zu planen und auf persönliche Besonderheiten einzugehen. Die Datenverarbeitung erfolgt aufgrund gesetzlicher Vorgaben, um den Behandlungsvertrag zwischen Ihnen / Ihrem Kind und Ihrem*r / dessen Therapeut*in und die damit verbundenen Pflichten zu erfüllen. Hierzu verarbeiten wir personenbezogene Daten, insbesondere persönliche Gesundheitsdaten. Dazu zählen Anamnesen, Diagnosen, Fragebögen, diagnostische Interviews, Therapievorschläge und Befunde, die wir oder andere Ärzt*innen oder Psychotherapeut*innen erheben. Zu diesen Zwecken können uns auch andere Ärzt*innen oder Psychotherapeut*innen, bei denen Sie / Ihr Kind in Behandlung sind, Daten zur Verfügung stellen (z.B. in medizinischen Berichten). Die Erhebung von Gesundheitsdaten ist Voraussetzung für Ihre Behandlung / die Ihres Kindes. Werden die notwendigen Informationen nicht bereitgestellt, kann eine sorgfältige Behandlung nicht erfolgen.

Therapien (auch Lehrtherapien und Ausbildungstherapien) werden entweder von einem*einer approbierten Therapeut*in oder den bei ihnen zur Vorbereitung auf den Beruf tätigen Personen durchgeführt bzw. begleitet. Die dazugehörigen Video- und Audioaufnahmen sind erforderlich zur Qualitätssicherung und Supervision der Aus- und Weiterbildung der zur Vorbereitung auf den Beruf tätigen Personen.

Nach der Behandlung. Um unsere Qualität langfristig zu sichern, kontaktieren wir Sie ca. 1 Jahr nach dem Ende Ihrer Behandlung für eine Nachbefragung.

3. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung:

Die Verarbeitung Ihrer Gesundheitsdaten / der Gesundheitsdaten Ihres Kindes in der Psychotherapieambulanz erfolgt auf Art. 9 Abs. 2 Buchst. h DSGVO i. V. m. § 22 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b BDSG und unserer gesetzlichen Verpflichtung zur Qualitätssicherung (SGB V §135a).

Die Video- und/oder Audioaufnahmen zur Supervision bilden die Grundlage für die gesetzlich vorgeschriebene Fachaufsicht/Supervision der Therapien und erfolgen zur Qualitätssicherung der Behandlung (§299 SGB V) und Erfüllung der Ausbildungsverträge der Therapeuten*innen gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b), Art. 9 Abs. 2 Buchstabe h) DSGVO sowie des Psychotherapeutengesetzes (PsychThG 2019).

Im Rahmen der therapeutischen Behandlung und Ausbildung ist die Verarbeitung Ihrer Gesundheitsdaten bzw. derer Ihres Kindes aufgrund dieser Gesetzesvorschriften erlaubt.

Die Verwendung der Diagnostik- und Therapiedaten in der Forschung erfolgt ausschließlich in anonymisierter Form.

4. Empfänger*innen Ihrer Daten

Wir übermitteln Ihre personenbezogenen Daten / die Ihres Kindes nur dann an Dritte, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder Sie gesondert eingewilligt haben. Empfänger*innen der personenbezogenen Daten können vor allem andere Ärzte*innen, Psychotherapeut*innen, Kassenärztliche Vereinigungen, Krankenkassen, der Medizinische Dienst der Krankenversicherung, Ärztekammern und privatärztliche Verrechnungsstellen sein.

Die Übermittlung erfolgt überwiegend zum Zwecke der Abrechnung, der erbrachten Leistungen, zur Klärung von medizinischen und sich aus Ihrem Versicherungsverhältnis / dem Ihres Kindes ergebenden Fragen. Im Einzelfall erfolgt die Übermittlung von Daten an weitere berechtigte Empfänger*innen.

Audio- und/oder Videoaufnahmen werden ausschließlich intern verwendet durch Supervisor*innen, ggf. die Supervisionsgruppe, die Ambulanzleitung und die Fachaufsichten (zu Qualitätssicherungs- oder Supervisionszwecken). Sämtliche Personen unterliegen der gesetzlichen Schweigepflicht.

Therapie- und Diagnostikdaten werden verwendet von Mitarbeiter*innen des Institutes für Psychologie, Abteilung Klinische Psychologie, Psychotherapie und Diagnostik der TU Braunschweig, die in der Forschung tätig sind und der gesetzlichen Schweigepflicht unterliegen.

5. Speicherung Ihrer Daten

Vor der Behandlung. Die zur Anbahnung eines Behandlungsverhältnisses erfassten Daten und die Speicherung auf der Warteliste erfolgt maximal für 15 Monate. Danach werden Ihre Daten / die Daten Ihres Kindes gelöscht, sofern kein Erstgespräch stattfindet oder kein Behandlungsverhältnis zustande kommt. Für den Bereich der Psychotherapie bei volljährigen Patient*innen gilt zusätzlich, dass sich diese Frist um jeweils weitere 3 Monate verlängert, sofern Sie sich einmal pro Quartal aktiv bei uns melden und um Verbleib auf der Warteliste ersuchen.

Behandlung. Personenbezogene Diagnostik- und Therapiedaten werden am Ende der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von 10 Jahren nach Abschluss Ihrer Behandlung gelöscht bzw. vernichtet. Nach anderen Vorschriften können sich längere Aufbewahrungsfristen ergeben. Nach Ende der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht werden lediglich de facto anonymisierte Daten (z.B. Geschlecht, Alter, soziodemographische Variablen wie Bildungsstand, Familienstand oder Beruf), nicht jedoch Daten die einen unmittelbaren Rückschluss auf Ihre Person / Ihr Kind erlauben (z.B. kein Name, Adresse, Telefonnummer o.ä.) auf unbestimmte Zeit zweckgebunden gespeichert.

Die im Laufe der Behandlung zur Qualitätssicherung und Supervision der Ausbildungs- und Lehrtherapien angefertigten Video- oder Audioaufnahmen stellen keinen Teil der Patient*innenakte dar. Die Audio- und / oder Videoaufnahmen werden vollständig gelöscht, sobald die Akte nach Abschluss der Behandlung archiviert wird.

Nach der Behandlung. Daten, die wir zur Qualitätssicherung nach der Behandlung erhoben haben, werden gemeinsam mit Ihren Daten / denen Ihres Kindes aus der Behandlung wie zuvor beschrieben nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist gelöscht.

6. Widerrufsrecht bei Einwilligung

Bei einer Verarbeitung von Therapie- und Diagnostikdaten, die auf Ihrer gesonderten Einwilligung beruht (z.B. Weitergabe von Daten an Dritte), kann diese jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

7. Betroffenenrechte

Nach der Datenschutzgrundverordnung stehen Ihnen / Ihrem Kind folgende Rechte zu:

  1. Werden Ihre personenbezogenen Daten / die Ihres Kindes verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person / Ihrem Kind gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
  2. Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
  3. Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18, 21 DSGVO).
  4. Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).

Sollten Sie von den genannten Rechten Gebrauch machen, prüft das Institut für Psychologie, Abteilung Klinische Psychologie, Psychotherapie und Diagnostik und ihre Ambulanzen der TU Braunschweig, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen. Weiterhin besteht ein Beschwerderecht bei der*dem Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen.

8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Oktober 2023. Aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben oder Erweiterung unseres Angebots kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit in der Psychotherapieambulanz eingesehen werden oder online von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.

Ihr Institut für Psychologie, Abteilung Klinische Psychologie, Psychotherapie und Diagnostik und die Ambulanzen der TU Braunschweig


1 Im folgenden Text sind bei der Behandlung von Kindern und Jugendlichen Erziehungsberechtigte ausdrücklich mitgemeint, soweit es für die Aussage erforderlich ist.