Satzungen und Ordnungen

Geschäftsordnung des Studierendenparlaments

Im Folgenden haben wir für euch eine Sammlung diejenigen Satzungen und Ordnungen zusammengestellt, die insbesondere im Hinblick auf die Arbeit des StuPas relevant sind.

Niedersächsisches Hochschulgesetz

Das NHG (Niedersächsisches Hochschulgesetz) legt unter anderem das Selbstverwaltungsrecht der Studierendenschaft und das Wahlprinzip fest.

Eine nichtamtliche Lesefassung findet sich hier (externer Link).

Grundordnung der TU Braunschweig

Die Grundordnung der TU Braunschweig regelt im Hinblick auf Hochschulpolitik insbesondere die Aufgaben und die Funktionen der Kollegialorgane, wie etwa des Senats und der Fakultätsräte.

Die nichtamtliche Lesefassung findet sich hier.

Organisationssatzung der Studierendenschaft

Die Studierendenschaft hat sich nach §20 (2) NHG die Organisationssatzung gegeben, die grundlegende Organe und Prinzipien der verfassten Studierendenschaft festlegt, wie etwa das Bestehen des AStA und des StuPas.

Eine nichtamtliche Lesefassung findet ihr hier.

Geschäftsordnung des Studierendenparlaments

Das Studierendenparlament hat sich eine Geschäftsordnung gegeben.

Die ursprüngliche GO findet ihr hier, die Bekanntmachung der ersten Änderung hier.

Eine konsolidierte Lesefassung wird hier kürzlich erscheinen.

Geschäftsordnungen der Ausschüsse

Ausschüsse des Studierendenparlaments können sich nach §15 (5) der GO des SP eine Geschäftsordnung geben. Die folgenden Ausschüsse haben davon Gebrauch gemacht:

  • Haushaltsuasschuss GO

Richtlinien

Für einige Anträge und Haushaltstöpfe wurden Richtlinien festgelegt. Zur Bewilligung der entsprechenden Anträge sollten diese eingehalten werden:

Weitere Ordnungen und Satzungen

Weiterhin existieren:

  • die Fachschaftenrahmenordnung
  • die Finanzordnung
  • die Hilfsfondsordnung
  • die Nutzungsordnung zum Studierendenverteiler
  • die Beitragsordnung der Studierendenschaft
  • die Ordnungen des Sports:
    • Statut des Sportreferats
    • Obleutewahlordnung
  • Wahlordnung der Studierendenschaft